Klarstellungen und Änderungen mit Wirkung für die Vergangenheit

Der Anhang "Klarstellungen" enthält Klarstellungen mit Wirkung auch für die Vergangenheit. Gemäß § 301 Absatz 2 Satz 4 SGB V und § 295 Absatz 1 Satz 6 SGB V ist das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte berechtigt, bei Auslegungsfragen zu ICD-10-GM und OPS Klarstellungen und Änderungen mit Wirkung auch für die Vergangenheit vorzunehmen, soweit diese nicht zu erweiterten Anforderungen an die Verschlüsselung erbrachter Leistungen führen.